Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Preisbindung
Alle Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend.
Die Angebotspreise gelten nur  bei Ausführung der angefragten Stückzahlen als eine Objekteinheit.

2. Lieferfrist
Die vereinbarte Lieferfrist ist nur dann verbindlich, wenn Ihre Einhaltung nicht durch Umstände, die der Hersteller nicht zu vertreten hat, unmöglich gemacht werden. Verzögerungen müssen in begründeten Fällen toleriert werden. Höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse berechtigen den Hersteller zum Rücktritt, ohne dem Besteller zu Schadenersatz verpflichtet zu  sein.

3. Zahlungsbedingungen
Die Auftragsannahme kann von einer, vom Kunden beizubringenden Bürgschaft über den gesamten Auftragswert, oder einer Anzahlung in zu vereinbarender Höhe, abhängig gemacht werden. Auf  Wunsch werden Anzahlungen durch Bankbürgschaft besichert.
Bei  Vertragsabschluß wird die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Bestellers vorausgesetzt. Ergeben sich gegen diese Annahme später hinsichtlich der wirtschaftlichen Verhältnisse des Bestellers Bedenken, daß die Ansprüche des Herstellers gefährdet erscheinen, steht dem Hersteller das Recht zu, Leistung Zug um Zug, oder Sicherstellung innerhalb einer Woche zu verlangen. Der  Hersteller darf in diesem Fall die Ausführung des Auftrags sofort unterbrechen, und kann sofortige Abrechnung verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen  nicht nach, oder er stellt keine Sicherheit, kann der Hersteller ohne weiteres vom Vertrag zurücktreten, ohne daß dem Besteller ein Schadenersatzanspruch zusteht.

3.1. Abschlagzahlungen und Schlußrechnung
Bei  Anlieferung sind Abschlagzahlungen in Höhe von 90% der bis dahin  fertiggestellten und gelieferten Arbeiten zu leisten. Entsprechend dem  Montagefortschritt werden weitere Abschlagszahlungen fällig. Die Restzahlung hat binnen 30 Tagen nach Rechnungslegung, unbeschadet des Rechts auf Mängelrüge ohne  Abzug zu erfolgen. Nicht vereinbarte Skontoabzüge sind  unzulässig.

3.2. Abweichende Zahlungsbedingungen
Abweichende  Zahlungsbedingungen können vereinbart werden. Sie bedürfen zwingend der Schriftform.

4. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kommen die  üblichen Bankzinsen und Spesen für Kreditgewährung in Anrechnung. Wechsel werden  nur unter Vorbehalt der Diskontierungsmöglichkeit und gegen sofortige Vergütung  der Diskontspesen und der sonstigen Gebühren hereingenommen. Scheck oder Wechsel  gelten erst nach Ihrer Einlösung als Zahlung.

5. Mängel
Begründete Mängel werden unter Ausschluß weiterer Ansprüche  abgestellt. Dies geschieht durch Nachbesserung oder Neulieferung nach unserer Wahl, beschränkt sich aber auf unsere Leistung und schließt die Beseitigung von  Folgeschäden bzw. die Erstattung der Kosten zur Beseitigung derselben nicht aus. Wir haften nicht für Ausbesserungen oder Ersatzleistungen, die der Auftraggeber  selbst ausgeführt hat oder von fremder Hand ausführen läßt. Die Beseitigung von  Schäden, die durch Fremdverschulden, Witterungseinflüsse, Feuer und sonstige  Umstände zustande gekommen sind, wird nur gegen gesonderte Berechnung  ausgeführt.

6. Eigentumsvorbehalt
Der Hersteller behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen,  auch soweit sie aus einer laufenden Geschäftsverbindung der Vertragsparteien für die Vergangenheit oder Zukunft zu leisten sind, vor.
Der Besteller hat für  die Dauer des Eigentumsvorbehaltes die Liefergegenstände gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Der Abschluß des Vertrages ist dem Hersteller auf Verlangen nachzuweisen. Versicherungsansprüche  werden in Höhe des dem Hersteller geschuldeten Betrages schon jetzt an diesen  abgetreten. Pfändungen, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände, hat der Besteller dem Hersteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Er hat den Pfandgläubigen sofort von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Besteller  ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.
Erfüllt der Besteller seine  Verpflichtungen nicht oder nicht pünktlich, oder wirkt er, oder von ihm beauftragte Dritte, in unzulässiger Weise, wie z.B. durch  Nachbesserungsversuche, auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände ein, so kann der Besteller ohne Friststellung die Gegenstände sofort herausverlangen, unbeschadet des ihm zustehenden Anspruchs auf Erfüllung des Vertrages, und kann damit ebenso weitergehende Ansprüche verwirken.

7. Abnahme
Ingebrauchnahme gilt als Abnahme. Eine förmliche Abnahme kann  vereinbart werden.

8. Gewährleistung
Alle Gewährleistungsansprüche verjähren, wenn nicht anders vereinbart, 2 Jahre nach erfolgter Lieferung bzw. Leistung.
Bei Elektrogeräten, Antriebsmotoren, und technischen Beschlagteilen gilt die jeweilige Herstellergarantie.  Austauscharbeiten gehen, soweit sie nicht in den Garantiebestimmungen des jew.  Herstellers enthalten sind, zu Lasten des Bestellers. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist für den Anstrich von Holzfenstern wird grundsätzlich auf 2 Jahre beschränkt.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile 48599  Gronau, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anders vorgeschrieben  ist.

10. Einkaufsbedingungen
Hiermit widersprechen wir  anderslautenden Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten insoweit, als daß nicht  angekündigte Waren-Nebenkosten, wie Maut-, Schablonen-, Gestell-, Fracht- oder Kreditkosten, Porti, Teuerungs- oder Mindermengenzuschläge und dergleichen, ohne unsere Zustimmung nicht vergütet werden.

Werden bei berechtigten oder unberechtigten Forderungen unserer Lieferanten Inkassounternehmen oder ähnliche  Unternehmen beauftragt, haften wir nur in Höhe nachgewiesener evtl. Gerichts- und Mahnkosten sowie evtl. Verzugszinsen; weitere durch den Lieferanten  verursachte Inkasso-Kosten gehen zu Lasten des Lieferanten.

11.  Sonstiges
Kostenvoranschläge, Berechnungen, Entwürfe, Zeichnungen, Modelle und Schablonen bleiben Eigentum des Anbieters und dürfen ohne seine  Zustimmung weder vervielfältigt, noch dritten Personen zugänglich gemacht  werden. Wir behalten uns die zivilrechtliche Verfolgung bei Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung vor.
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen, oder ein Teil der Bedingungen rechtsunwirksam sein, so sollen die übrigen Bedingungen und der Vertrag in seiner Gesamtheit dessen ungeachtet rechtswirksam bleiben. Die unwirksame Bedingung oder der unwirksame Teil einer Bedingung soll durch eine neue rechtswirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem am nächsten kommt, was mit dem Vertrag in seiner Gesamtheit und insbesondere auch der unwirksamen  Bestimmung bezweckt ist.